Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten, Washington

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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

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Der Supreme Court ist im US-amerikanischen Rechtssystem ein oberster Gerichtshof. Diesen gibt es sowohl in jedem einzelnen Bundesstaat als auch auf Bundesebene. Im deutschen Sprachgebrauch ist mit Supreme Court meist das oberste Bundesgericht der gesamten USA gemeint.

Der Supreme Court ist der einzige amerikanische Gerichtshof, der explizit in der Verfassung vorgesehen ist. Zusätzlich richtete der Kongress 13 Appellationsgerichte auf Bundesebene (Federal Courts of Appeals) und – eine Stufe darunter – 95 Bezirksgerichte auf Bundesebene (Federal District Courts) ein. Der Supreme Court oder Oberste Gerichtshof kommt in Washington, D.C. zusammen; die anderen Bundesgerichte sind landesweit auf die Städte verteilt.

Bundesgerichte befassen sich mit Fällen, die die Verfassung, das Bundesrecht oder Bundesverträge betreffen. Außerdem sind sie für das Seerecht zuständig sowie für solche Fälle, bei denen ausländische Bürger oder Regierungen oder die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Berufungsfälle der unteren Gerichte vom Supreme Court verhandelt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um Streitigkeiten über die Auslegung und Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Kongress oder von einzelnen Bundesstaaten verabschiedet wurden.

Besetzung

Der Präsident der USA nominiert Richterkandidaten, welche dann nach Befragung und Zustimmung durch den US-Senat in ihr Amt berufen werden. Das Gericht setzt sich stets aus acht beigeordneten Richtern (Associate Justices) und einem Vorsitzenden (Chief Justice) zusammen. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit, es gibt auch kein Pensionsalter für sie. Wie alle anderen Richer auch können sie durch das Impeachment-Verfahren durch den Kongress abgesetzt werden. Rücktritte wegen schlechter Gesundheit kommen jedoch regelmäßig vor.

(in Klammern, durch welchen Präsidenten wann nominiert)

Vorsitzender

Chief Justice of the United States William H. Rehnquist (Richard Nixon, 1972; als Vorsitzender: Ronald Reagan, 1986)

Beigeordnete Richter

  • John Paul Stevens (Gerald Ford, 1975)
  • Sandra Day O'Connor (Ronald Reagan, 1986)
  • Antonin Scalia (Ronald Reagan, 1986)
  • Anthony M. Kennedy (Ronald Reagan, 1988)
  • David H. Souter (George H. W. Bush, 1990)
  • Clarence Thomas (George H. W. Bush, 1991)
  • Ruth Bader Ginsburg (Bill Clinton, 1993)
  • Stephen G. Breyer (Bill Clinton, 1994)

Verfahrensablauf

Der Verfahrensablauf vor dem Supreme Court ist immer der Selbe. Berufungsanträge werden von Anwälten, die eine spezielle Zulassung besitzen müssen eingereicht. Diese Anträge werden dann von den 9 Richtern geprüft, und anschließend entscheiden sie, ob sie den Fall vor Gericht anhören. Entscheiden die Richter den Fall nicht anzuhören ist das Verfahren beendet. 90 % der Anträge scheitern bereits hier. Für die zugelassenen Anträge werden mündliche Verhandlungen anberaumt.

Die Mündliche Verhandlung verläuft nach strengen Regeln. Die Richter betreten den Raum in einer Zeremoniellen Art und weise. Wenn die Verhandlung beginnt klopft der oberste Gerichtsdiener (Marshall) 2 mal mit seinem Hammer auf den Tisch und verkündet:

"The honorable the Chief Justice and the Associate Justices of the Supreme Court of the United States. Oyez, Oyez, Oyez, all Persons having buissness befor the Honorable of the Supreme Court are admonished to draw near and give their attention, for this court is now sitting. God safe the united states and this honorable court."

Deutsche Übersetzung:
"Seine Ehren der vorsitzende Richter und die beigeordneten Richter des obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten. Hört, hört, hört: Alle Personen, die dem obersten Gerichtshof ein Anliegen zu unterbreiten haben sind aufgefordert vorzutreten und aufzumerken, denn die Sitzung des Gerichtshofes ist eröffnet. Gott schütze die Vereinigten Staaten und dieses Gericht".

Der Chief Justice eröffnet darauf hin die Sitzung und ruft den ersten Fall auf. Nun treten die Anwälte in Aktion.

Jeder Anwalt bekommt nun 30 Minuten Zeit um am Rednerpult seine Argumente vorzubringen, und sie gegen die Fragen der Richter zu verteidigen. Zeugen werden nicht gehört. Der Chief Justice beendet die Sitzung mit den Worten: "The Case is submitted" ("Der Fall wird zur Entscheidung angenommen").

Danach ziehen sich die Richter zurück und bereden den Fall auf ihren Konferenzen. Es finden einige Probeabstimmungen statt, und am Ende steht die richtige Abstimmung. Ist der Chief Justice in der Mehrheit, so fällt ihm die Aufgabe zu die Auffassung des Gerichtes zu verfassen, er kann diese Aufgabe jedoch einem der anderen Richter übergeben. Ist er in der Minderheit, so hat er diese Pflicht da, und die Auffassung der Mehrheit wird von dem ältesten Richter der Mehrheit selbst geschrieben oder auch delligiert.

Nachdem der Beschluss geschrieben ist wird er entweder in einer öffentlichen Sitzung vorgelesen, oder er wird bei unwichtigeren Entscheidungen schrifftlich herausgegeben.

Bedeutende Entscheidungen

Die folgende Tabelle gibt Auskunft über einige bedeutende Fälle, in denen der Supreme Court Recht gesprochen hat. Diese Liste ist selbstverständlich nicht vollständig und wird hoffentlich in der Zukunft länger. Links in der Fall-Spalte verweisen auf die Fallentscheidungen des Gerichts im englischen Original.

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